Robert Halver zur deutschen Politik Nur noch Wackelpudding
Geopolitisch laufen immer weniger Heimatfilme, aber immer mehr Thriller. So betreibt nach den USA jetzt auch China Neandertaler-Diplomatie. Im Machtkampf um die Pole Position vor allem im Pazifik schenken sich beide nichts. Mit baldiger Friedensnobelpreisverdächtiger Konfliktbeilegung ist nicht zu rechnen, da u.a. ein erneut antretender Donald Trump bis zur Präsidentschaftswahl im November 2020 ein Interesse daran hat, das Feindbild China weiter zu bedienen.
Im Extremfall könnte die Welt in einen US- und chinesisch dominierten Teil zerfallen und ein Blockdenken wie damals zwischen Nato und Warschauer Pakt beginnen. Hierbei droht Europa zwischen die Fronten zu geraten. Denn auf die frühere freundliche Unterstützung Amerikas kann Brüssel so wenig hoffen wie das Schaf auf Gnade beim bösen Wolf.
Wäre die Große Koalition börsennotiert, würde sie vom Kurszettel verschwinden
Europa sollte sich nicht zwischen Amerika und China entscheiden, sondern seinen eigenen, einen dritten, Weg gehen. Aber wo soll diese Entschlossenheit herkommen, wenn schon die Politik im bedeutendsten EU-Land, Deutschland, offensichtlich von vielen Wählern so „schwach wie eine Flasche leer“ eingeschätzt wird.
Tatsächlich ist die Große Koalition nur noch eine FrüGroKo, eine Früher Große Koalition. Die SPD ist so demoralisiert, dass mit Blick auf die drohenden Wahlverluste bei den im Herbst anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen niemand das nächste Opferlamm im Verschleißbetrieb sein will. Und dabei hatte doch Franz Müntefering 2002 den Parteivorsitz als „das schönste Amt neben Papst“ bezeichnet.
1.200% Rendite in 20 Jahren?
Bis auf weiteres soll jetzt ein Trio Infernale die SPD kommissarisch führen, wobei alle drei jedoch jede langfristige Verantwortung ablehnen. Lauwarm kann man vielleicht einen Kaninchenzuchtverein führen, aber keine bereits abgekühlte Regierungspartei. Wenn sich kein Politiker heiß zur SPD bekennt, warum sollten es dann die Wähler tun?
Keine andere Partei hat Deutschland nach dem II. Weltkrieg so dominiert wie die CDU. Insofern nagen Wahlergebnisse unter 30 Prozent auch an ihrer Ehre. Allerdings ist dieser politische Gewichtsverlust auch selbstverursacht. Während Frau Merkel noch kocht, will Frau Kramp-Karrenbauer zügig ran an den Herd, um bis zur nächsten Wahl einen Amtsbonus als Küchenchefin aufzubauen.
Doch profilieren sich auch andere durch ordnungsgemäßes Putzen des politischen Gemüses für den höheren Küchendienst. Aber viele Köche verderben den Brei. Adenauer, Erhard und Kohl wussten, warum sie in Partei und Regierung den Kochlöffel geschwungen haben. Wähler wollen wissen, ob es Fisch oder Fleisch gibt.
Zuerst das Land, dann die Partei
Tut mir leid, aber diese Große Koalition muss enden. Eine GroKo sollte ohnehin nur im Notfall eingegangen werden. Doch wurde sie unter Angela Merkel zur Regel. Grokos sind unbewegliche Supertanker, weil man sich nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zubewegen kann und klare Kante, klare Reformpolitik ausbleibt. Da zudem die politische Auseinandersetzung zu kurz kommt, erstarken die politischen Ränder.
Ein hoffentlich bald neuer Parteivorsitzender der SPD oder eine Doppelspitze sind gut beraten, die GroKo zu beenden. Nur in der Opposition können Sozialdemokraten programmatisch genesen. In der GroKo werden sie ansonsten weiter verdorren wie ein Topfblume, die während des Sommerurlaubs nicht gegossen wird. Allerdings kommt es auch auf Köpfe an. Den Sozialismus-Liebhaber Kevin Kühnert haben weder die alte Tante SPD noch Deutschland verdient.
