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in Asien ex-JapanLesedauer: 4 Minuten

Robert Halver zur Europawahl 2019 Schicksalswahl eines Kontinents

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Selbst dem deutsch-französischem Motor wurde Zucker in den Tank geschüttet. Merkel-Macron sind nicht mehr die starke Zugmaschine der Machart Schmidt/Giscard d’Estaing oder Kohl/Mitterrand, die Europa früher aus Krisen ziehen konnten.

„We Are Family“ von Sister Sledge ist wohl kaum das Mottolied Europas.  

Amerika fällt als Friedensrichter aus

Früher hatte Europa auch noch einen Joker. Gab es gravierende Auseinandersetzungen, sprach der Gottvater der westlichen Welt, Amerika, ein Machtwort. So war es im Jugoslawien-Krieg, den Europa allein nicht befrieden konnte, und so war es bei der deutschen Wiedervereinigung, die Briten und Franzosen partout verhindern wollten. Danach war wieder Ruhe im europäischen Karton. Muss man sich nicht sogar die Frage stellen, ob Europa nach dem Zweiten Weltkrieg ohne US-Hilfe eine so phantastische Entwicklung als Friedensprojekt und Boomregion genommen hätte? 

Leider wird aus dem Friedensstifter mehr und mehr ein Scharfrichter. Und selbst wenn Trump spätestens ab Januar 2025 nicht mehr US-Präsident ist, wird sich daran – abgesehen von einem freundlicheren Umgangston – nichts ändern. Amerika interessiert sich heute vor allem für sich und die die Pazifikregion, wo der größte Konkurrent sitzt. Für Europa fühlt man sich immer weniger zuständig.

Die abgekühlte Liebe Amerikas zu Europa zeigt sich zum Beispiel in der Kanonenbootpolitik von des Teufels General: US-Außenminister Pompeo. Er verlangt, dass Europa Männchen macht und wir Amerikas Iran-Politik kritik- und willenlos hinterherlaufen und abnicken. Anderenfalls droht man unverhohlen mit handelspolitischer Mobilmachung, mit Car Wars. Schließlich gilt der Außenhandels-Waffenstillstand zwischen den USA und der EU nur noch bis 18. Mai. Im Extremfall können wir unsere in guten Zeiten noch mühelos in die USA exportierten Autos dann auf dem Gelände des garantiert CO2-freien Großflughafens in Berlin parken. Man muss schon ein unverbesserlicher Optimist sein, wenn man noch an seine Eröffnung glaubt.

Jetzt alternativ mit China fremdzugehen, könnte sich für die EU als Beziehung ohne Lustgewinn erweisen. Peking weiß, dass Europa an der Wand steht und wird als neuer platonischer Liebhaber Europas eine hohe Mitgift in Form unserer verbliebenen Industriegüterkultur verlangen.

Was will Europa zukünftig sein: Hammer oder Amboss?

Will sich Europa also mit dem Schicksal abfinden, dass es auf dem internationalen Schachbrett nur noch die Bauern stellt, aber nicht mehr Springer, Turm, Dame oder König?

Das wäre erbärmlich. Daher brauchen wir zunächst eine möglichst hohe Wahlbeteiligung, um der Welt zu zeigen, dass Europa seinen Bürgern nicht egal ist, sondern eine hohe Bedeutung hat. Ohnehin, wer nicht wählt, darf auch später nicht über das Ergebnis meckern. Wir brauchen aber ebenso Politiker, die nicht nur von Schicksalswahl sprechen, sondern das Schicksal Europas nach der Wahl in die Hand nehmen:

  • Fruchtbare statt furchtbare Politik
  • Europa geostrategisch mittendrin statt nur dabei
  • Entscheidungsmacht statt Ohnmacht
  • Realitätssinn statt Wunschdenken
  • Digitalisierung statt Industriemuseum
  • Soziale Marktwirtschaft statt Sozialismus
  • und damit Europäische Aktienleit-, statt -leidindices

Das sind sicherlich dramatische Herausforderungen. Aber für europäische Politiker sollte es selbstverständlich sein, diese offensiv anzugehen. Wenn man das nicht will, kann man es ja als Feuerwehrmann oder -frau versuchen. Keiner wird gezwungen, Volksvertreter zu sein.   

Autor Robert Halver leitet die Kapitalmarktanalyse der Baader Bank in Frankfurt.

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