Rom in Aufruhr Steht die italienische Wende bevor?
Die italienische Politik ist wieder einmal in Aufruhr. Die regierende populistische Koalition zwischen der Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung scheint auseinander gebrochen zu sein. Giuseppe Conte, der technokratische Ministerpräsident des Landes, signalisierte, dass er bereit sei sich einem Misstrauensvotum des Parlaments zu stellen.
Für viele Anleger kann die politische Instabilität im Süden der Eurozone wie ein Déjà Vu erscheinen. Seit sich die Krise in der Eurozone vor fast zehn Jahren zu entfalten begann, waren Episoden von politischer Unklarheit ja recht häufig. Aber am Ende blieb die Fiskalpolitik der betroffenen Länder dann immer ziemlich konventionell, ganz egal wer gerade die Verantwortung trug.
Es ist möglich, dass sich die zerstrittenen Koalitionspartner Roms auch diesmal doch noch wieder zusammenraufen. Ursache des jüngsten Konflikts ist eine Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke Richtung Frankreich, die bereits seit Jahrzehnten geplant ist. Lega, Unternehmensgruppen und die Überreste der italienischen Politikelite sind dafür. Die Fünf-Sterne-Bewegung, die teilweise als grüne Protestbewegung begann, kämpft seit langem gegen den TAV, wie die Bahnverbindung genannt wird. Am Mittwoch, den 7. August, versuchte die Fünf Sterne, das Projekt im Senat zu blockieren, wurde aber vom Koalitionspartner und der Opposition überstimmt.
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Es mag daher seltsam erscheinen, dass gerade jetzt die Lega versucht, die Regierung zu stürzen. Aber die Spannungen nehmen seit Monaten zu, insbesondere, nachdem die Fünf-Sterne-Bewegung Ursula von der Leyen bei ihrer erfolgreichen Bewerbung um die Präsidentschaft der Europäischen Kommission unterstützt hatte. All dies erinnert daran, dass Lega und Fünf Sterne zwar von Politikwissenschaftlern und verschiedenen Kommentatoren als Populisten bezeichnet werden können, aber sehr unterschiedliche politische Prioritäten setzen. Tatsächlich ist so ziemlich das einzige Thema, auf das sich die beiden immer wieder geeinigt haben, ihre heftige Ablehnung des Euro-Stabilitätspakts. Beide Parteien machen diesen dafür verantwortlich, die fiskalpolitischen Lockerungen zu verhindern, die sie ihren jeweiligen Wählern versprochen haben.
Genau aus diesem Grund könnten sich die Anleger aber auch irren, wenn sie das jüngste Drama in Rom nur als Dé-jà Vu sehen. Noch ist bei weitem nicht klar, ob und wann es zu vorgezogenen Neuwahlen kommen könnte. Dies liegt zum einen an den bekanntlich unzuverlässigen italienischen Umfragen, was es für die Lega unsicher macht, ob die Wahl tatsächlich zu einer Mitte-Rechts-Mehrheit führen würde. Lega-Führer Matteo Salvini könnte auch weitere Enthüllungen über die jüngsten Anschuldigungen zur Finanzierung von Parteien befürchten, die als „Moscowgate“ bekannt sind. Eine neue Parlamentswahl könnte somit wahrscheinlich frühestens Ende Oktober oder Anfang November stattfinden, was für die Lega das Risiko von völlig anderen Ergebnissen erhöht, als die jüngsten Umfrage- und Wahlergebnisse zu Beginn des Jahres deuten ließen. Erschwerend kommt hinzu, dass sich jeder Wahlkampf zu einem Zeitpunkt abspielen würde, zu dem die italienische Regierung der Europäischen Union (EU) einen neuen Haushalt vorlegen soll. Andernfalls könnte Italien gezwungen sein, die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Daher sollten die lautstarken Forderungen der Lega bezüglich möglichst rascher Neuwahlen nicht überbewertet werden. Politisch wäre es für Herrn Salvini vielleicht gar nicht so ungünstig, wenn andere die Neuwahlen verzögern und eine alternative Regierung einen Haushalt mit unpopulären Ausgabenkürzungen vorlegt.
Zweitens, ging die Stärke der Lega in den Umfragen und den Wahlen der vergangenen Monate vor allem auf Kosten der Fünf-Sterne-Bewegung. Damit hat Fünf Sterne verglichen mit der Lega genau gegenläufige Anreize bezüglich rascher Neuwahlen. Dazu kommt ein weiteres Phänomen, welches für die Fünf-Sterne-Vertreter ebenso wie für die Mandatsträger anderer junger europäischer Protestparteien zutreffend sein dürfte: Ein Verbleiben im Parlament ist allein schon aufgrund der vielen materiellen Vorteile sehr erstrebenswert.
