Rückkehr nach Athen geplant

EZB gibt Griechen-Banken mehr Geld

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Die EZB hob die Obergrenze für die Liquiditäts-Notfallhilfen für griechische Banken in einer Telefonkonferenz am Mittwoch um 900 Millionen Euro an, wie mit der Entscheidung vertraute Personen berichten. Die Entscheidung ist jedoch nur der Auftakt zu größeren Maßnahmen. Die Notenbank wird erneut ein Team nach Athen schicken, um die Einhaltung der Sparpolitik zu prüfen, die die Regierung als Bedingung für ein neues Rettungsprogramm akzeptiert hat.

Die EZB ist interessiert daran, dass Griechenland seine Zusagen einhält. Schließlich ist die Notenbank dort an zahlreichen Fronten aktiv, von der Rettung der Banken über die ELA-Hilfen bis zur Entscheidung, wann das Land an monetären Konjunkturförderungsmaßnahmen teilnimmt. Sollte die Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras bei den Reformen nicht überzeugen können, steht die EZB erneut im Dilemma, ob sie die Banken zusammenbrechen lassen muss.

Bisher lag die Obergrenze für ELA bei 89,5 Milliarden Euro. Die mit der Entscheidung vertrauten Personen gaben nicht an, wann die Obergrenze erneut überprüft wird. Von der EZB war keine Stellungnahme zu erhalten.
Vergangene Woche überredete Notenbankpräsident Mario Draghi seine Kollegen im Rat, die Obergrenze um ebenfalls 900 Millionen Euro zu erhöhen, nachdem das griechische Parlament Maßnahmen beschlossen hatte, die Verhandlungen über ein Rettungsprogramm im Volumen von bis zu 86 Milliarden Euro ermöglichten. Die Anhebung war die erste seit Ende Juni und ermöglichte es den griechischen Banken, am Montag für grundlegende Dienstleistungen zu öffnen. Die Kapitalkontrollen bleiben allerdings weiter bestehen.

Die EZB kann auch weitere Schritte unternehmen, wenn die Umsetzung der Reformen gut verläuft. Dies kann nach Einschätzung von Volkswirten in einer Bloomberg-Umfrage Wochen oder Monate dauern.