Sparpaket bei Medikamenten: Rösler überzeugt Koalitionspartner
Philipp Rösler
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler und die Fachpolitiker der Koalition hätten sich in Verhandlungen in der Nacht auf eine Mischung aus kurz- und langfristigen Maßnahmen für den Pharmabereich verständigt, heißt es aus Koalitionskreisen in Berlin. Um der finanziell angeschlagenen gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zusätzliche Mittel zu erschließen, sehe die Regierung eine Mischung aus kurz- und langfristigen Maßnahmen für den Pharmabereich vor.
Langfristig sollen Pharma-Firmen unter anderem bei neuen innovativen Medikamenten zu verstärkten Preisverhandlungen mit den Kassen gezwungen werden. Zudem sollen Arzneimittel einer verstärkten Kosten-Nutzen-Analyse unterzogen werden.
Kurzfristig plant Rösler ein Preismoratorium sowie Zwangsrabatte auf teure Arzneimittel, die die Industrie den Krankenkassen gewähren muss. Durch ein Einfrieren der Arzneikosten sollen die Ausgaben nach Angaben seines Ministeriums bereits im laufenden Jahr um 400 Millionen Euro verringert werden.
Bevor es in Kraft treten kann, muss das Gesetz noch den Bundesrat passieren.
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