Sparverträge Sparkasse Ulm kämpft weiter gegen Scala-Urteil

Neue Wendung im vertrackten Fall um die „Scala“-Verträge der Sparkasse Ulm. Am 23. September hatte das Oberlandesgericht Stuttgart zwei Berufungen der Sparkasse Ulm gegen Urteile des Landgerichts Ulm zurückgewiesen (Landgericht Ulm 4 O 273/13; Oberlandesgericht Stuttgart 9 U 31/15 und Landgericht Ulm 4 O 379/13; Oberlandesgericht Stuttgart 9 U 48/15). Jetzt hat die Sparkasse Ulm nach Informationen der „Börsen-Zeitung“ Revision eingelegt. In dem Fall geht es um Verträge, die die Sparkasse Ulm ihren Kunden von 1993 bis 2005 anbot und die unter dem Namen „Scala“ firmierten. Sie versprachen zusätzlich zu einem variablen Grundzins auch Bonuszinsen von bis 3,5 Prozent, abhängig von der Laufzeit des Vertrags.

Unter den lange andauernden Niedrigzinsbedingungen wuchs der Sparkasse das ehemalige Zinsversprechen über den Kopf. Sie kündigte Verträge und bot ihren Kunden eine neue, moderatere Verzinsung an. Daran entzündeten sich die Gerichtsverfahren. In einem Fall das OLG Stuttgart Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen.