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Volkswirt Thorsten Polleit
Staatsschulden: Eine Münze soll die USA retten
Die öffentlichen Schulden in den USA belaufen sich mittlerweile auf 31,4 Billionen US-Dollar. Sie entsprechen damit etwa 120 Prozent des US-Bruttoinlandsproduktes – und sind so hoch wie seit Ende des Zweiten Weltkrieges nicht mehr.
Und es reicht immer noch nicht mit den Schulden. Um nicht zahlungsunfähig zu werden, muss bis Anfang Juni dieses Jahres die Schuldengrenze („Debt ceiling“) erhöht werden. Sie wurde vor mehr als 100 Jahren geschaffen, und seither wurde sie um mehr als hundertmal geändert beziehungsweise angehoben. Durch eine Erhöhung der Schuldengrenze können nur bereits bestehende Zahlungsverpflichtungen des US-Staates mit neuen Krediten finanziert werden, aber keine neuen Ausgaben.
Drohender Zahlungsausfall der USA könnte weltweites Finanzsystem zum Einsturz bringen
Jetzt geht an den Finanzmärkten die Sorge um, US-Senat und Kongress könnten diesmal vielleicht keine Einigung für eine Erhöhung der Schuldengrenze finden. Wenn die US-Administration dann nicht die Ausgaben in ausreichendem Maße kürzt, stünde Amerika ein Zahlungsausfall („Default“) ins Haus. Eine solche Pleite würde vermutlich das weltweite US-Dollar-zentrische Fiatgeldsystem sprichwörtlich explodieren lassen – und die internationale Produktion und Beschäftigung gleich mit.
Um dem möglichen politischen Impasse zu umgehen, ist ein bereits altbekannter Vorschlag auf den Tisch gekommen: Im Jahr 2001 hat es eine Gesetzesänderung gegeben, wonach der US-Finanzminister, auf Geheiß des US-Präsidenten Platinmünzen ausprägen darf, deren Nennwert nicht ausdrücklich begrenzt ist. Daher meinen nun einige „Experten“, die US-Administration könne doch eine Platinmünze mit einem Nennwert von einer Billion (oder auch mehr) US-Dollar erzeugen.
Eine kostbare Münze soll die USA vor der Pleite bewahren
Die kostbarste Münze der Menschheitsgeschichte wäre sodann in die US-Zentralbank (Federal Reserve) einzuzahlen, und dem US-Schatzamt würde ein entsprechender US-Dollar-Betrag auf seinem Bankkonto gutgeschrieben, und mit ihm könnten die offenen Rechnungen problemlos bezahlt werden, der Zahlungsausfall wäre abgewehrt.
Es ist unmittelbar klar, um was es sich hier handelt: Zum einen ist es ein despotischer Schritt, der das „Königsrecht“ des Parlaments, die Hoheit über das Budget, einschränkt, die Kontrolle der Parlamentarier über die Regierung aus der Hand gibt.
Zum anderen handelt es sich um eine Geldschaffung aus dem Nichts. Um eine Art „Hubschraubergeld“ („Helicopter money“), das die US-Administration zwar nicht über der Bevölkerung in Form von Banknoten abwirft, das sie jedoch per Überweisung auf die Konten der von ihr begünstigten Bürger und Unternehmer schickt.
Nun könnte man sagen: Im Grunde ist diese Form der Geldmengenvermehrung gar nicht so anders als der Aufkauf von Staatsanleihen durch die Zentralbank. Auch hier wird ja neues Geld aus dem Nichts erzeugt – und gleiches wäre der Fall, wenn die Zentralbank eine Platinmünze mit einem astronomischen Nennwert monetisiert. Doch es gibt einen wichtigen Unterschied.
