Vorschläge eingereicht

Griechenland will 53,5 Milliarden Euro Hilfen

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An den Aktienmärkten in Europa und bei Index-Futures auf US-Aktien ergaben sich am Freitag deutliche Aufschläge, nachdem Griechenland das Reformpaket am späten Donnerstag den Gläubigern vorgelegt hatte. Auch der Euro legte deutlich zu.

Die Vorschläge ähneln jenen, die die Gläubiger Griechenlands im Juni vorgelegt haben. Am 5. Juli hatten die Griechen diese Vorschläge per Volksabstimmung abgelehnt. Das Maßnahmenbündel wird an diesem Freitag dem Parlament vorgelegt.

Tsipras hat zwar bei Forderungen nachgegeben, besteht jedoch weiterhin darauf, dass die langfristige Verschuldung Griechenlands besser kontrollierbar gestaltet werden muss, um dem Land aus der Krise zu helfen. Dabei wächst die Zahl seiner Unterstützer, zu denen die USA, EU-Präsident Donald Tusk und der Internationale Währungsfonds gehören.

Die Vorschläge werden am Sonntag auf einem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs erörtert. Dann entscheidet sich, ob damit die Voraussetzungen für einen neuen dreijährigen Kredit erfüllt wurden.
Für Griechenland ist eine rasche Umsetzung der Hilfspläne entscheidend. Die seit zwei Wochen andauernden Bankschließungen und die Kapitalverkehrskontrollen belasten die Bevölkerung stark.

Die griechische Regierung hat angekündigt, den beantragten Kredit vom Europäischen Stabilitätsmechanismus für die Rückzahlung von Verbindlichkeiten in den Jahren 2015 bis 2018 zu nutzen. Bei den Schulden handelt es sich vor allem um Verbindlichkeiten gegenüber dem Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Zentralbank. Nach deren Rückzahlung verbleiben Schulden gegenüber EU-Institutionen.

Zu den von Griechenland vorgeschlagenen Maßnahmen gehören eine Anhebung der Mehrwertsteuer sowie eine Senkung der staatlichen Rentenausgaben. Außerdem schlägt das Land eine Umschuldung vor sowie ein Paket mit Wachstumsmaßnahmen im Volumen von 35 Milliarden Euro.

Bundeskanzlerin Angela Merkel steht unter zunehmendem Druck, ihre Position gegenüber Schuldenerleichterungen für Griechenland abzumildern. Der deutsche Widerstand gegen eine Umschuldung ist eines der größten Hindernisse für eine Einigung zu einem Griechen-Hilfsprogramm.

„Einem realistischen Vorschlag aus Griechenland muss mit einem gleichsam realistischen Vorschlag der Gläubiger für ein tragfähiges Schuldenniveau entsprochen werden“, sagte EU- Ratspräsident Donald Tusk am Donnerstag in Luxemburg. „Erst dann werden wir eine Win-Win-Situation haben.“

Ob es tatsächlich zu einem Schuldenschnitt für Griechenland, dessen Staatsschulden sich auf über 170 Prozent des Bruttoinlandsproduktes belaufen, kommt, ist eine andere Sache. Dennoch wird er Thema sein.

„Wir denken, dass Schuldenerleichterungen in irgendeiner Form aus Tapet kommen werden, aber in einer Art und Weise strukturiert werden, dass dafür deutsche Unterstützung möglich ist“, schrieb Analyst Michael Michaelides von der Royal Bank of Scotland in einer Studie.

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