Wachtendorf-Kolumne Die Feindbilder des Sigmar Gabriel

Ob Sigmar Gabriel weiß, was ein Sofamelker ist? Fest steht, dass der SPD-Vorsitzende für diese Spezies Mensch, die bis 2015 von den Absurditäten der EU-Agrarpolitik profitierte und ihr Geld gänzlich ohne Zutun der eigenen Hände verdiente, nicht viel übrig hätte. Genauso wenig wie für dessen Artverwandten, den Rentier, der sich zu Hause – ob auf dem Sessel oder Sofa, spielt keine Rolle – entspannt zurücklehnt und von den Zinsen seines angelegten Kapitals lebt.

Weil im aktuellen Nullzins-Umfeld auch der Rentier vom Aussterben bedroht ist, muss dringend ein neues Feindbild her. Das hat Gabriel am vergangenen Wochenende auf einer Programmtagung der SPD in Bonn gefunden: Um seiner Forderung nach der Abschaffung der Abgeltungssteuer für Kapitalerträge Nachdruck zu verleihen, wetterte er gegen den Umstand, dass "jemand, der auf dem Sofa liegt und Aktien hat, weniger Steuern zahlt als einer, der jeden Tag arbeiten geht".

Typisch Gabriel, könnte man sagen – der erfahrene Wahlkämpfer weiß eben, was seine Klientel hören will. Auch wenn dies mit der Wirklichkeit nicht unbedingt übereinstimmt: Betrachtet man die Gesamtbelastung einer ausgeschütteten Dividende, zahlt ein Aktionär in Deutschland schließlich oftmals sogar mehr Steuern als jemand, der dem Spitzensteuersatz unterliegt. Aber geschenkt.

Wirklich fatal finde ich jedoch, dass Gabriel aus purem Populismus Stimmung macht gegen eines der sinnvollsten Instrumente der Unternehmensfinanzierung, das überdies hierzulande völlig unterrepräsentiert ist. Allein schon dafür müsste er eigentlich als Bundeswirtschaftsminister zurücktreten. Ganz abgesehen davon, dass Gabriel den Menschen, an deren Instinkte er appelliert, mit der unterschwellig vermittelten Ablehnung jeglicher Form von Aktienanlagen aus vermögenspolitischer Sicht keinen Gefallen tut.

Mehr Gerechtigkeit wagen – mit diesem Slogan will Gabriel die SPD in den Bundestagswahlkampf 2017 führen. Wenn ihm dazu angesichts künftiger Herausforderungen, zu denen auch die Bekämpfung von Altersarmut gehört, nicht mehr an Themen einfällt als die ziemlich nebensächliche Abgeltungssteuer, sollte er besser gar nicht erst antreten. Sondern sich schleunigst aufs heimische Sofa zurückziehen. Auch wenn er sich dadurch als vom kaum so bald aussterbenden Steuerzahler finanzierter Polit-Pensionär selber zum Feindbild macht.

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