Wolfgang Schäuble regt Referendum an

Griechen entscheiden über Grexit

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Während die Verhandlungen der Geldgeber mit Athen über den Reformkurs des Landes seit Monaten auf der Stelle treten, hat Schäuble sich am Montag überraschend in Brüssel für eine griechische Volksbefragung ausgesprochen.

Wenige Tage zuvor hatte Finanzstaatssekretär Thomas Steffen deutlich gemacht, dass ein Referendum der einzige Weg sei, Griechenland im Falle eines anhaltenden Reformstaus aus dem Euro zu zwingen.

Was passiere, wenn ein Land auf Dauer die Regeln des Clubs nicht akzeptiere, fragte Steffen am vergangenen Donnerstag auf einer Veranstaltung mit Berliner Schülern in Berlin. Es gebe keine vertragliche Möglichkeiten, ein Mitgliedsland “zwangsweise” aus dem Euro zu werfen. “Das einzige was am Ende bliebe, wäre, wenn Griechenland selbst sagt, wir gehen freiwillig aus dem Euro raus.” Sollte keine Einigung mit Griechenland erzielt werden, stelle sich somit die Frage, “was wird am Ende des Tages das griechische Volk sagen: Wir bleiben in der Eurozone oder wollen am Ende doch austreten”, so Steffen.

Damit schlägt das Bundesfinanzministerium einen anderen Kurs ein als die Bundesregierung vor vier Jahren. 2011 hatte schon die griechische Vorgängerregierung von George Papandreou ein Volksbefragung anvisiert, war davon jedoch abgerückt, als Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs damaliger Präsident Nicolas Sarkozy ihm abrieten.

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