Xis Genossen Wie die neue Parteiführung Chinas Probleme angeht
Historisch gesehen durfte der Markt nie die Wirtschaft und die Gesellschaft dominieren. Er war immer der Regulierung durch den ethisch gelenkten bürokratischen Staat unterworfen. Anstatt den Markt zu zerstören, unternahm der traditionelle chinesische Staat Aktivitäten, die ein effektives Funktionieren des Marktes durch pragmatische und intelligente Regulierung ermöglichten.
Diese historischen und kulturellen Unterschiede wurden durch die sehr unterschiedliche Bevölkerungsdynamik zwischen den beiden Nationen verstärkt. Der wohl größte Unterschied zwischen dem russischen und dem chinesischen Kommunismus im 20. Jahrhundert besteht darin, dass der russische Kommunismus von einem städtischen Proletariat geführt werden sollte (wie es Marx beabsichtigte), während die maoistische Version von ländlichen, landwirtschaftlich geprägten Gemeinden gelenkt wurde. Die rasche Urbanisierung Chinas hat dazu geführt, dass die KPCh ihre Version des Kommunismus zur Unterstützung einer weitgehend städtischen Bevölkerung aktualisieren musste. Diese Aufwertung bedeutete, den „Kapitalismus, aber mit chinesischen Merkmalen” anzunehmen und gleichzeitig die zentrale administrative Rolle der Partei und des Staates beizubehalten.
Die Mission von Präsident Xi besteht darin, diese in der jahrhundertealten chinesischen Tradition der Regierungsführung mittels einer effektiven technokratischen Elite innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas zu verankern. Die staatliche Bürokratie organisierte eine Vielzahl von öffentlichen Projekten, u.a. in der Wasserwirtschaft und Verkehrsinfrastruktur. Außerdem versuchte sie die Preise der wichtigsten Rohstoffe für die Gesellschaft zu stabilisieren, sie entwickelte umfassende Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Hungersnöten und unterstützte die Verbreitung von Wissen durch Lexika und andere Texte. Dieser pragmatische Ansatz zeigt sich in der heutigen Präferenz für eine starke, im Interesse des Ganzen handelnden Zentralregierung, gepaart mit der Förderung des chinesischen Privatsektors. Tatsächlich ist das aktuelle Modell viel unternehmensfreundlicher als sein Vorgänger.
China gibt sowjetisches Modell auf
Der radikal unterschiedliche Charakter der vorrevolutionären Staatsstrukturen in China und der UdSSR ist ein zentraler Grund für das Überleben und den Erfolg der KPCh und den Zerfall der Kommunistischen Partei der Sowjetunion. Dieser Unterschied ist im Zuge der weiteren Reformen in China immer deutlicher geworden.
Im Dezember 1978, nur wenige Jahre nach dem Tod des Vorsitzenden Mao, gab die KPCh ihr Modell eines nicht marktwirtschaftlichen Systems und des Gemeinschaftseigentums auf. Seitdem hat die Partei einen Weg gesucht, den Markt zu regulieren, um dem Gemeinwohl zu dienen. Dabei sucht sie nach einem Gleichgewicht zwischen dem „Yin” des ethisch geführten Staates und dem „Yang” der Kraft des Wettbewerbs auf dem Markt.
Die KPCh versucht, eine ethisch gelenkte politische Ökonomie zu schaffen, in der der Marktwettbewerb mit einer ethisch motivierten Regulierung kombiniert wird, wobei die KPCh stets die Kontrolle hat. Mit diesem pragmatischen Ansatz soll sichergestellt werden, dass der Markt den Bedürfnissen der gesamten Bevölkerung gerecht wird. Während sich der Reformprozess beschleunigt, versucht China seiner Bevölkerung in einer immer turbulenteren Welt ein höheres Maß an Stabilität zu bieten.
