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Yanis Varoufakis

„Klare Annäherung“ bei Gläubigergesprächen in Griechenland

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“Die Annäherung ist absolut klar”, sagte Varoufakis am späten Dienstag zu Journalisten. Beide Seiten “haben sehr viel in das Erreichen einer Einigung investiert, und weder sie noch wir werden die Chance ungenutzt lassen, eine Einigung zu erzielen, die eindeutig zum Nutzen aller ist.”

Griechenland hatte zuletzt Schwierigkeiten, bei der Freigabe von Finanzhilfen Fortschritte zu erzielen, nachdem das Land im Februar eine Einigung zur Verlängerung seines Rettungsprogramms erreicht hatte. Die Regierung äußerte sich wiederholt zuversichtlich, dass eine Einigung zur Freigabe von Rettungsgeldern bevorstehe, während Vertreter des Euroraums konkrete Schritte forderten.

Nachdem Euroraum-Vertreter zuvor die Erwartungen an eine baldige Einigung dämpften, äußerten sie sich diese Woche vorsichtig zuversichtlich. “In den letzten Tagen hat es spürbaren Fortschritt bei der Qualität der Diskussionen gegeben”, sagte EZB-Direktoriumsmitglied Benoit Coeuré zur Athener Zeitung Kathimerini. “Erhebliche Differenzen bei der Substanz bleiben aber, und weitere Arbeit ist notwendig.”

Es ist ein Rennen gegen die Zeit. Käme keine Einigung zustande, wäre das “katastrophal”, sagte Varoufakis.

Die Anweisung des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras an die Lokalregierungen vom Montag, finanzielle Mittel an die Zentralbank zu überweisen, zeigt, wie gering der Spielraum der Regierung ist. Die Überbrückungsmaßnahme könnte gerade eben ausreichen, um Gehälter und Pensionen auszuzahlen und eine fällige Zahlung an den IWF zu leisten.

Die Reserven der Kommunen werden auf rund 1,5 Milliarden Euro geschätzt, womit das Land bis Ende Mai zahlungsfähig sei, berichtete eine informierte Person am Dienstag.

Ob alle Kommunen die Anweisung befolgen werden, war zuletzt unklar. “Wir sind entschlossen, alle politischen und rechtlichen Mittel zu nutzen, um den Inhalt des Dekrets zurückzuweisen”, teilte der Verband der Gemeinden und Kommunen am Dienstagabend mit.

Vertreter des Euroraums versuchen, Griechenland zu Reformen im Gegenzug für Hilfen zu bewegen und so das Land im Euroraum zu halten. Ein EU-Vertreter sagte am Dienstag, es sei unwahrscheinlich, dass Griechenland die Frist bis Ende April zur Vorlage von Wirtschaftsreformmaßnahmen einhalten werde. Der Euroraum sehe jetzt Ende Juni als zentrale Frist für Griechenland, um die Freigabe von Hilfen zu erreichen.

Laut Varoufakis wird beim Treffen der Euroraum- Finanzminister in Lettland am 24. April wohl noch keine Einigung besiegelt, doch werde es eine Einigung geben.

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