Iris Bülow (Redakteurin)Lesedauer: 2 Minuten

Kurz vor Führungswechsel Zukünftiger Bafin-Chef soll mehr Macht erhalten

Mark Branson
Mark Branson: Am 1. August soll der ehemalige Finma-Chef als Präsident der deutschen Bafin antreten. Er erhält mehr Durchgriffsrechte als sein Vorgänger Felix Hufeld. | Foto: imago images / Manuel Winterberger

Der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) wird mit mehr Befugnissen ausgestattet. Das sehen das erneuerte Organisationsstatut und die Geschäftsordnung des Bafin-Direktoriums vor. Beide treten zusammen mit dem flankierenden Gesetz FISG („Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz“) zum 1. Juli 2021 in Kraft.

Der künftige Bafin-Chef soll die Behörde strategisch stärker lenken können. Ebenso wird sein Mitspracherecht bei Organisations- und Haushaltsfragen erweitert. Bislang habe das gesamte Bafin-Direktorium über den Haushalt gemeinsam und einvernehmlich entscheiden müssen, heißt es in einer Mitteilung der Behörde.

Die Gesamtleitung der Bafin soll demnach weiterhin dem Direktorium obliegen. Allerdings werden sich die Exekutivdirektoren – die Leiter der einzelnen Aufsichtsbereiche unterhalb des Präsidenten – jetzt weniger mit Verwaltungsthemen befassen müssen. Stattdessen sollen sie den Bafin-Präsidenten stärker als bisher in strategischen Fragen beraten.   

Darüber hinaus werden dem Präsidenten drei neu geschaffene Organisationseinheiten direkt unterstellt:

  • Die Koordination der Fokusaufsicht und der Taskforce (KFT): Diese soll solchen Banken, Versicherern und Wertpapierhäusern näher auf die Finger sehen, deren Geschäftsmodell sehr innovativ oder komplex erscheint. Es handle sich laut Bafin um „eine Art schnelle Eingreiftruppe“, die Unternehmen auch selbst vor Ort prüfen kann. Die Entscheidung liegt beim Bafin-Präsidenten.
  • Die Data Intelligence Unit (DIU): Mit quantitativen Analysetools sollen Bafin-Experten zukünftig große Datenmengen analysieren und auswerten können.
  • Die Transformationseinheit: Diese solle sicherstellen, dass die Bafin ihren Aufgaben auch unter sich ändernden Marktbedingungen stets nachkommen kann.

Zuletzt soll außerdem die Verwaltung der Behörde zentralisierter und einheitlicher gestaltet werden. Standards dafür setzt der Geschäftsbereich Innere Verwaltung und Recht.

Der Umbau der Bafin erfolgt genau einen Monat vor Antritt des kommenden Bafin-Chefs: Am 1. August soll Mark Branson, ehemaliger Chefaufseher der schweizerischen Finma, die Nachfolge von Ex-Bafin-Präsident Felix Hufeld antreten. Dieser war im Zuge des Wirecard-Betrugsskandals unter massive Kritik geraten. Der Behörde und ihrem Chef wurden umfangreiche Versäumnisse vorgeworfen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte daraufhin angekündigt, die Bafin umbauen zu wollen. In dem Zuge war auch Hufeld Ende Januar von seinem Posten abberufen worden.

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