Zurück in die Spur: Das braucht die Wirtschaft jetzt

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Nun wurden weltweit viele Reformprozesse von den G20 abwärts angestoßen. Re-regulierungen mit einer Vielzahl von Akronymen, deren Aufzählung wir uns ersparen. Der Impuls war bei vielen richtig gesetzt. Deren Ausgestaltung ist noch lange nicht abgeschlossen. Alleine deshalb ist eine „Krise weg – Sonne scheint“ Mentalität grundlegend falsch. Sie würde lediglich den starken Lobbyverbänden die Tür noch weiter öffnen, Regulierungen zu deren Gunsten zu drehen, bei gleich lautenden Überschriften – the devil´s in the detail.

In den letzten beiden PSCs wurde deutlich, wie wenig sich die Regierungen bisher an die Kernthemen heranwagten. Nationale, wie internationale Imbalances blieben ausgespart. Speziell die Länder Zentraleuropas fühlten sich nicht tangiert, als es hieß, an die Strukturreformen zu gehen. „Nicht notwendig, weil schon erledigt“ war der Tenor in Deutschland, Holland, Österreich etc. Well, die OECD sieht dies anders. Zu Recht. Sie kritisierte Deutschland vor einem Monat scharf für seine Reformkosmetik. Auch in Österreich sähe eine sich den Namen verdienende Föderalismus-reform mehr vor, als ein paar Bezirksgerichte zusammenzulegen und Heeresspitäler zu schließen.

Nun soll man in beiden Ländern das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. In der Zielbestimmung „Haushaltskonsolidierung“ wurde handwerklich durchaus methodisch gearbeitet. So werden „Zukunftsthemen“ wie Bildung, Pflege, Energieeffizienz extra gefördert, der Kostenauftrieb bei Pensionen durch die gesetzten Maßnahmen reduziert. Für die österreichischen Luftbuchungen „Finanztransaktionssteuer“ und „Steuerabkommen mit der Schweiz“ wird bald Ersatz notwendig sein. Man darf trotzdem davon ausgehen, dass in beiden Ländern die Haushalte spätestens bis 2016 als konsolidiert gelten.

Die Kritik der OECD setzt woanders an. Nutzen die Länder ihre derzeit vorteilhafte Position, um sich ihre starke Wettbewerbsposition auch künftig zu erhalten? Deren Analyse kam zu einem klaren Nein als Antwort.

Ein beispielhafter Aspekt ist die Anpassung der Absicherungssysteme auf die steigende volkswirtschaftliche Abhängigkeit von Exporten. Die drei nachstehenden Charts zeigen ein deutliches Muster in der Strategie entwickelter Volkswirtschaften, ihre ökonomische Dynamik in zunehmendem Maße zu importieren. Der Welthandel trägt in der Zwischenzeit 50% zum weltweiten GDP bei – und dies trotz kaum liberalisiertem Dienstleistungsverkehrs (siehe TRIPS in der Doha Runde).







Um wieder auf unser Eingangsbeispiel Schweden zurückzukommen. Es reicht nicht mehr, die auf dem Generationenvertrag basierenden Sozialsysteme durch eine Ausweitung von Durch-rechnungszeiträumen, kaufkraftparitätischen Leistungsverkürzungen und Beitragserhöhungen zu strecken. Ein Beispiel. Die deutschen und österreichischen Versuche ein privates Element in die Altersvorsorge einzubauen, scheiterten an der stümperhaften Ausgestaltung der Produkte, die sich wiederum lediglich an den gesetzlichen Vorgaben orientierten. Letztendlich war es ein gutes Geschäft für Produktanbieter und Vertriebsstrukturen. Nur der Bezieher profitierte nicht. Ein gewisses Maß an Naivität an das Gute darf erlaubt sein, um davon auszugehen, dass dies nicht die Intention der Gesetzgeber war.

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