Robert Halver über Deutschlands Weg Zurück in die Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft
Durch seine berechtigte Hilfestellung während der Corona-Pandemie ist der Staat sogar eingebildet, selbstgerecht und ziemlich moralisierend geworden. Staatsgläubige Jünger sehen ihre Zeit gekommen. Die Politik müsse sich immer mehr in die Wirtschaft einmischen. Warum nur ein coronales „One-Hit-Wonder“ produzieren, wenn es auch nach-coronale Evergreens sein können? Trotz historisch ausnahm- und beispielloser Niederlagen der Staatswirtschaft meinen einige Zeit- „Genossen“ immer noch, die Marktwirtschaft, die sie bewusst irreführend mit Neo-Kapitalismus gleichsetzen, wie einen üblen „Virus“ ausmerzen zu müssen.
Im anstehenden Wahlkampf werden viele „Herz Jesu-Sozialisten“ mit großer Erregung und ideologisch über Steuererhöhungen diskutieren, obwohl diese auch Facharbeiter und beschäftigungsintensive Betriebe treffen. Auch die Diskussionen über Enteignung und Vergesellschaftung wirken auf die Bereitschaft, in Deutschland zu investieren, wie Baden im See im schärfsten Winter. Und wenn es der Staat dann auch noch an Bildung, Entbürokratisierung oder Digitalisierung fehlen lässt, darf man sich nicht wundern, wenn mittlerweile selbst mittelständische Unternehmen - auf die die Politik doch so stolz ist - Deutschland den Rücken kehren. Selbst Facharbeiter sind in unseren klassischen Branchen nicht mehr vor Entlassungen gefeit. Und absurderweise wird dann auch noch der Marktwirtschaft die Schuld an den Missständen zugeschoben.
Arbeitnehmer z.B. im rheinischen Braunkohletagebau oder am Fließband in der Autofabrik wollen nicht das Trostpflaster des bedingungslosen Grundeinkommens. Sie wollen einen richtigen Job, um ihre Familien ordentlich über den Monat zu bringen. Im Übrigen gehört nicht jeder der Erbengeneration an.
Die Ökologie darf ökonomisch nicht verschlafen werden
Angesichts zunehmender Umweltverschmutzung und Erderwärmung ist Klimaschutz die größte Baustelle der Menschheit. Damit ist er zugleich jedoch ebenso ein Jahrhundert-Geschäftsmodell, das Wachstum und Arbeitsplätze verspricht. Und zum Glück ist Klimatechnik Made in Germany in vielen Bereichen absolute Weltklasse. Diese Talente darf Deutschland nicht wie im Gleichnis aus dem Evangelium nach Matthäus ungenutzt vergraben. Papa Staat muss alles dafür tun, dass u.a. deutsche Umwelttechnik zukünftigen Wohlstand als Alternative zur Old Economy schafft.
Die Welt wartet nicht auf uns. Unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden wird Amerika das Thema Nachhaltigkeit richtig großmachen, nicht zuletzt, weil es Arbeitsplätze verspricht und damit die gespaltene US-Gesellschaft versöhnen kann. Versöhnung brauchen wir aber auch.
Oder wollen wir wie bei der Solar-Technologie wieder zuschauen, wie uns ein neues attraktives Geschäftsmodell gestohlen wird? Hier darf die Politik gerne heilende Wirkung entfalten, indem sie mit attraktiven Rahmendaten gemäß „Germany First“ Chancennutzung ermöglicht. Das ist nicht egoistisch oder sogar nationalistisch, sondern dient der eigenen wirtschaftlichen Überlebensfähigkeit. Oder hat man jemals gehört, dass Sportler mit Absicht weniger schnell laufen oder weniger weit oder hochspringen, um den anderen Wettbewerbsvorteile zu geben?
