Stimmen zum Schweizer Steuer-Skandal: „Wie bei der Stasi“

Quelle: Kurt F. Domnik / Pixelio

Quelle: Kurt F. Domnik / Pixelio

// //

Vor wenigen Tagen erließ die Schweiz einen Haftbefehl gegen die deutschen Steuerfahnder, die 2010 die gestohlene Credit-Suisse-CD gekauft hatten. Nun spricht Credit Suisse eine Reisewarnung für Deutschland aus. Warum das kein Aprilscherz ist, was Politiker und Experten zu dieser Entwicklung sagen und welche Gegenmaßnahmen in der Internet-Community diskutiert werden.

James Bond auf Schweizer Art: Die Affäre um die Steuersünder-CD hat alles, was einen guten Thriller ausmacht. Diebstahl, Spionage, heimliche Treffen zwischen Informanten und Regierungsbeamten, Verhaftungen, handfester politischer Skandal und ein Selbstmord – all das passierte in den vergangenen zwei Jahren, nachdem ein Credit-Suisse-Mitarbeiter seinem Arbeitgeber eine CD mit 2.000 Bankkundendaten gestohlen und an den deutschen Fiskus verkauft hat.

Doch im Gegensatz zu Spionage-Thrillern sind in der Schweizer Steuer-Affäre die Helden- und Schurken-Rollen nicht klar verteilt. Denn für die Eidgenossen sind die drei deutschen Steuerfahnder, die die gestohlene CD gekauft haben, die Bösewichte. Vor wenigen Tagen erließ die Schweiz Haftbefehle gegen die drei Deutschen. Nun legt die Credit Suisse nach und spricht eine Reisewarnung für Deutschland aus.

Wolfgang Schäuble: Konflikt zwischen den Rechtsordnungen

Die Schweizer Großbank soll ihren Kundenberatern untersagt haben, nach Deutschland zu reisen, da sie dort in die Fänge der deutschen Justiz geraten könnten. „Das Verbot zeigt, wie gravierend die Eskalation des Steuerstreits von den Banken eingeschätzt wird“, schreibt die „Basler Zeitung“. Denn im Gegensatz zur Schweiz, wo die Verletzung des Bankgeheimnisses besonders hart bestraft wird, ist in Deutschland die Steuerhinterziehung strafbar. Die Bundesrepublik ordnet  also den Schweizer Beratern die Schurken-Rolle zu.

Der Konflikt sei aufgrund unterschiedlicher Rechtsordnungen in den beiden Ländern entstanden, erklärt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)  im Interview mit dem SWR.