„An Priip-Verschiebung führt jetzt kein Weg vorbei“ BVI und GDV über Ergebnisse der Priip-Abstimmung im EU-Parlament

Lehnte die Priip-Verordnung ab: Das Europa-Parlament | © Getty Images

Lehnte die Priip-Verordnung ab: Das Europa-Parlament Foto: Getty Images

Es war keine Überraschung: Wie gestern angekündigt, lehnte das Europa-Parlament bei der Abstimmung am heutigen Mittwoch die Priip-Verordnung ab. Man wolle damit der EU-Kommission die „gelbe Karte“ zeigen, erklärte gestern Europa-Abgeordneter Sven Giegold. 

BVI: "Wildwuchs nationaler Regeln“

„Die EU-Abgeordneten haben den Vorschlägen der EU-Kommission zu Recht eine Absage erteilt“, stimmt auch Thomas Richter zu. Der Hauptgeschäftsführer des Fondsverbands BVI fordert erneut eine Verschiebung der Priip-Umsetzung. Statt wie geplant am 1. Januar 2017 soll die Verordnung die erst 12 Monate später am 3. Januar 2018 in Kraft treten, fordert Richter. Damit fiele das Inkrafttreten der Priip-Verordnung zeitlich mit der Mifid-Umsetzung zusammen. „Das wäre wegen inhaltlicher Überschneidungen der beiden Regelwerke sinnvoll“, sagt Richter. 

Die EU-Kommission sieht das anders. Die Behörde kündigte an, notfalls die Priip-Verordnung ohne die technischen Standards in Kraft treten zu lassen. Diese Pläne bezeichnet der BVI-Chef als absurd. „Verordnung und Standards müssen gemeinsam starten. Andernfalls würde jedes Land seine eigenen Standards schaffen.“ Das Ergebnis wäre laut Richter paradox. „Statt der mit PRIIPs beabsichtigten europaweiten Harmonisierung und Vergleichbarkeit hätten wir das genaue Gegenteil: einen Wildwuchs nationaler Regeln“.