Europa ist müde geworden

Martin Hüfner, Chefvolkswirt von Assénagon

Martin Hüfner, Chefvolkswirt von Assénagon

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Die Eurokrise eskaliert, von der Politik ist derzeit aber weit und breit nichts zu sehen. Es gibt keine zusätzlichen Treffen des Europäischen Rats. Es gibt keine neuen Ideen. Fast könnte man von Lethargie sprechen.

Daran ändert auch der "Geheimplan" aus Brüssel nichts, der am Wochenende bekannt wurde. Er ist so groß und umfassend (bis hin zur Gründung einer politischen Union), dass eine Realisierung in absehbarer Zeit schwer vorstellbar ist.

Wie kommt es zu diesem Stillstand in der europäischen Politik? Ich war in der vergangenen Woche in Brüssel beim Brussels Economic Forum. Mein Eindruck: Die Politiker sind erschöpft, sie sind müde geworden. Zweieinhalb Jahre haben sie sich gegen die Krise gestemmt.

Die Situation ist in dieser Zeit aber nicht besser, sondern schlechter geworden. Das demotiviert. So etwas ist menschlich verständlich. Für das Projekt Euro ist das jedoch höchst gefährlich. Dies umso mehr, als sich jetzt auch die Konjunktur verschlechtert. Hier ein paar Indizien.

Italien

Ministerpräsident Monti war in den vergangenen Jahren bekannt für seine Begeisterung für Europa und seine langfristigen Visionen. Kaum etwas ist davon übrig geblieben. Bei seinem Auftritt in Brüssel wirkte er abgekämpft. Er scheint keine große Lust mehr auf das Amt zu haben.

In Rom igelt er sich mit wenigen Vertrauten ein. Er lässt keinen Zweifel, dass seine Zeit als Regierungschef mit der nächsten Wahl zu Ende ist. Der Widerstand im Land gegen seine Politik nimmt zu. Dazu kommt eine Häufung unglücklicher Umstände, für die er nichts kann, die sein Leben aber noch schwerer machen: Die Erdbeben, der Wettskandal, die Ereignisse im Vatikan et cetera.

Spanien

Das Land war immer ein Musterschüler in Sachen Finanzpolitik. Noch jetzt ist seine Gesamtverschuldung mit 68 Prozent niedriger als die Deutschlands. Inzwischen aber macht Madrid so ziemlich alles falsch was geht. Die Rettung des Bankensystems wird zu einer unendlichen Geschichte, bei der zuletzt sogar dem EZB-Präsidenten Draghi der Kragen platzte.

Die Regionen melden immer wieder höhere öffentliche Defizite. Die Zinsen liegen über 6 Prozent. Jedem ist klar, dass das Land unter den Rettungsschirm des Euro genommen werden muss, um wieder Schub zu bekommen. Das einzige Argument, das dagegen vorgebracht wird ist, dass das nicht mit dem Nationalstolz zu vereinbaren ist. Ist das Europa?