„Wir können nicht alles hinnehmen, ohne zu reagieren“

Bürgerinnen und Bürger Europas,

Wenn ich mir heute erlaube, mich direkt an Sie zu wenden, dann tue ich das nicht nur im Namen der Geschichte und der Werte, die uns einen, sondern weil dringend gehandelt werden muss. In wenigen Wochen wird die Europawahl über die Zukunft unseres Kontinents entscheiden.

Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg war Europa so wichtig. Und doch war Europa noch nie in so großer Gefahr.

Der Brexit ist dafür ein Symbol. Ein Symbol für die Krise in Europa, das nicht angemessen auf die Schutzbedürfnisse der Völker angesichts der Umwälzungen in der heutigen Welt reagiert hat. Aber auch ein Symbol für die Falle, in der sich Europa befindet. Die Falle ist nicht die Mitgliedschaft in der Europäischen Union, sondern die Lüge und die Verantwortungslosigkeit, die sie zerstören könnten. Wer hat den Briten die Wahrheit über ihre Zukunft nach dem Brexit gesagt? Wer hat ihnen gesagt, dass sie keinen Zugang mehr zum europäischen Markt haben werden? Wer hat die Gefahren für den Frieden in Irland durch die Rückkehr zu einstigen Grenzen angesprochen? Eine nationalistische Abschottung hat nichts anzubieten, sie bedeutet Ablehnung ohne jegliche Perspektive. Und diese Falle bedroht ganz Europa: Jene, die mittels falscher Behauptungen die Wut der Menschen ausnutzen, versprechen alles Mögliche und sein Gegenteil.

Gegen diese Manipulationen müssen wir uns zur Wehr setzen. Stolz und nüchtern. Wir müssen zuallererst betonen, dass das vereinte Europa ein historischer Erfolg ist – die Versöhnung eines zerstörten Kontinents durch ein einzigartiges Projekt für Frieden, Wohlstand und Freiheit. Das dürfen wir nie vergessen. Und dieses Projekt schützt uns auch heute noch. Welches Land kann sich allein der aggressiven Strategien der Großmächte erwehren? Wer kann allein seine Unabhängigkeit von den Internet-Giganten behaupten? Wie könnten wir ohne den Euro, der die gesamte EU stark macht, den Krisen des Finanzkapitalismus widerstehen? Europa, das sind auch tausende alltägliche Projekte, durch die sich das Bild unserer Landstriche geändert hat, ein renoviertes Gymnasium, eine neue Straße, ein schneller Zugang zum Internet, der endlich eingerichtet wird. Dieser Kampf muss tagtäglich geführt werden, denn weder Frieden noch Europa sind Selbstverständlichkeiten. Ich führe ihn im Namen Frankreichs ohne Unterlass, um Europa voranzubringen und sein Modell zu verteidigen. Wir haben bewiesen, dass auch als unerreichbar geltendes – eine gemeinsame europäische Verteidigung oder der Schutz sozialer Rechte – möglich ist.

Aber es muss mehr getan werden und schneller. Denn die andere Falle ist, dass wir uns mit dem Status quo abfinden und resignieren. Angesichts der globalen Umwälzungen sagen uns die Bürgerinnen und Bürger nur allzu oft: „Wo ist Europa? Was unternimmt die EU?“. Europa ist in ihren Augen ein seelenloser Markt geworden. Aber Europa ist nicht nur ein Markt, es ist ein Projekt. Ein Markt ist durchaus nützlich, aber er darf nicht die Notwendigkeit schützender Grenzen und einigender Werte vergessen machen. Die Nationalisten irren, wenn sie behaupten, sie schützten unsere Identität durch den Rückzug aus Europa. Denn es ist die europäische Zivilisation, die uns eint, uns frei macht und uns schützt. Aber all diejenigen, die nichts ändern wollen, irren ebenfalls, denn sie verleugnen die Ängste, die sich quer durch unsere Völker ziehen, die Zweifel, die unsere Demokratien aushöhlen. Unser Kontinent steht an einem Scheidepunkt, an dem wir gemeinsam in politischer und kultureller Hinsicht die Ausgestaltung unserer Zivilisation in einer sich verändernden Welt neu erfinden müssen. Das ist der Moment des Neubeginns in  Europa. Deshalb biete ich Ihnen als Maßnahme gegen Abschottung und Spaltung an, diesen Neubeginn gemeinsam anhand von drei Ambitionen zu gestalten – Freiheit, Schutz und Fortschritt.