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Ethik Bank-Vorstand Sylke Schröder

Ethik Bank-Vorstand Sylke Schröder

Bankenabgabe: „Nichts als Augenwischerei“

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Der Plan: In den neuen Krisenfonds sollen bis zu 1,2 Milliarden Euro pro Jahr fließen. Die Höhe der Abgabe richtet sich unter anderem nach dem Risiko, das eine Bank bei Geschäften eingeht. Den Löwenanteil mit rund 900 Millionen Euro sollen nach bisherigen Berechnungen die privaten Banken tragen. Zahlen müssen auch öffentlich-rechtliche Landesbanken, Sparkassen und Volksbanken. „Wenn die Bundesregierung glaubt, mit diesem Fonds künftige Krisen abwenden zu können, zeugt das von zweierlei: Erstens der Hoffnung, die nächste Krise möge lange auf sich warten lassen und zweitens der Verweigerung, das ursächliche Problem an der Wurzel packen zu wollen“, sagt EthikBank-Vorstand Sylke Schröder. Es sei nach wie vor keine Politik erkennbar, die die strukturellen Probleme ernsthaft anpacken wolle. Die neue Bankenabgabe könne bestenfalls als Beruhigungspille wirken, die dem Volk Aktivität vortäuscht und die Finanzmarktakteure bei Laune hält. „Setzt man die bisherigen Staatshilfen für angeschlagene Banken
 ins Verhältnis zu den geplanten jährlichen Einnahmen aus der Bankenabgabe, dürfte die nächste Krise erst in 23 Jahren kommen. Wenn wir jedoch so weitermachen wie bisher und unser Verhalten nicht grundlegend ändern, wird der Zerfall in unserer Gesellschaft eine solche Eigendynamik entwickeln, die wir uns heute gar nicht vorstellen wollen“, so Schröder mit Blick auf das Festhalten am herrschenden Wirtschafts- und Finanzsystem. Die EthikBank fordert eine weltweite Finanztransaktionssteuer, die
über die 1972 von James Tobin vorgeschlagene Devisentransaktionssteuer hinausgeht und alle spekulationsrelevanten Finanztransaktionen einbezieht.
Sie ist Erstunterzeichner der Initiative „Steuer gegen Armut“, die eine weltweite
Finanztransaktionssteuer sowie die Verwendung der Steuereinnahmen
für die globale Armutsbekämpfung fordert
. Schröder: „Eine globale Finanztransaktionssteuer kann kein Allheilmittel sein, aber sie ist geeignet, die Kontrolle über das Geschehen an den Finanzmärkten zu verbessern und die Märkte ein wenig zu entschleunigen.“

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