Eine Vielzahl von Instituten betroffen Bafin startet Banken-Umfrage zu Cum-Ex-Geschäften

Vor einigen Monaten kaufte die Steuerfahndung Wuppertal einen Stick mit Daten von Banken, die mutmaßlich an Cum-Ex-Geschäften beteiligt waren. Allein dieser Stick enthielt Daten von 129 Finanzinstituten. Doch es dürften noch mehr sein, befürchtet Bafin. Es lägen „Anhaltspunkte dafür vor, dass eine Vielzahl von Instituten betroffen sein könnte“, zitiert das Handelsblatt die Finanzaufsicht.

Um Herauszufinden, wie viele Institute tatsächlich betroffen sind, startet die Finanzaufsicht eine großangelegte Umfrage unter deutschen Banken. So fragt die Finanzaufsicht laut Handelsblatt, ob die Banken direkt oder über Makler zwischen 2002 und 2012 solche Geschäfte ausgeführt haben, bei denen die Institute „aus heutiger Sicht von einer mehrfachen Erstattung/Anrechnung der Kapitalertragsteuer ausgehen müssen“. Trifft dies zu, sollen die befragten Institute den internen Umgang mit diesen Vorfällen und den entstandenen oder drohenden finanziellen Schaden offenlegen. So sollen die Banken mitteilen, ob sie deswegen interne Untersuchungen eingeleitet und ob sich das Finanzamt oder die Steuerfahndung bei ihnen bereits gemeldet hätten. 

Außerdem müssen die Institute alle schon angefallenen sowie alle erwarteten Kosten für Steuerrückzahlungen und Geldbußen eintragen und erklären, welche Rückstellungen sie für solche Zahlungen gebildet haben.