Deutscher-Ring-Seifenoper: Bafin schaltet sich ein

Deutscher-Ring-Seifenoper: Bafin schaltet sich ein

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Derzeit arbeiten die beiden Wettbewerber – Signal Iduna, der die Deutscher Ring Krankenversicherung (DR Kranken) gehört und Baloise, Muttergesellschaft der Deutscher Ring Lebens- und Sachversicherung (DR Leben und DR Sach) – quasi unter einem Dach zusammen. Sie haben teilweise sogar dasselbe Personal: 876 Mitarbeiter haben Doppelarbeitsverträge mit DR Leben und DR Kranken.

Das geht so nicht, sagt die Bafin jetzt. Dieser Aufbau verstoße gegen das Wettbewerbsrecht, Gesellschaftsrecht und Versicherungsaufsichtsrecht. Die Folge: Alle wesentlichen Bereiche wie Informationstechnologie und Arbeitsräume müssen die Unternehmen nun trennen. Rechtlich erforderlich sei auch eine jeweils eigenverantwortliche und unabhängige Geschäftsleitung sämtlicher Deutscher-Ring-Gesellschaften, so die Behörde.

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Die Bafin setzte gleichzeitig das Vetorecht der DR Kranken außer Kraft.
Wegen der verwobenen Struktur habe die Krankenversicherung nämlich faktisch ein Vetorecht gegen unternehmerische Entscheidungen von DR Leben und Sach und umgekehrt. Damit ist nun Schluss.

"Damit will die Bafin sicherstellen, dass bestimmte Vertragsklauseln des Organisationsvertrags sich in der Praxis nicht so auswirken, dass die Unabhängigkeit der Deutscher Ring Krankenversicherung eingeschränkt ist. Dies gilt entsprechend für die Lebens- und Sachversicherungsgesellschaften des Deutschen Rings", so die Signal Iduna in einer Stellungnahme.

OVB-Beteiligungen müssen nicht entwirrt werden

Eine Entwirrung der Vertriebsbeteiligungen forderte die Bafin nicht. Insbesondere die Mehrheitsbeteiligung an der OVB müssen nicht aufgeteilt werden.

„Der Verwaltungsakt der Bafin bestätigt unsere Auffassung, dass die derzeitige Situation, in der sich unsere Gesellschaften befinden, rechtswidrig ist", sagt Martin Strobel, Vorsitzender der Konzernleitung der Baloise. Man wolle diesen rechtswidrigen Zustand so schnell wie möglich beseitigen und die Gesellschaften im Sinne aller Beteiligten zügig entflechten.

Verhandlungen laufen wieder

Inzwischen haben Baloise und Signal Iduna die Verhandlungen wieder aufgenommen. Über das Ergebnis sprechen die Parteien bisher noch nicht. Es seien aber „Aufträge unterschiedlicher Art“ vereinbart worden, hieß es auf einem Pressegespräch der Signal Iduna am Donnerstagabend in Hamburg.

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