Kommentar zu digitalen Wertpapieren „Größte Umwälzung in der Finanzindustrie seit Dekaden“

Borris Orlikowski: Der langjährige Bankenexperte verantwortet bei Distributed Ledger Consulting (DLC) insbesondere das Thema Corporate Governance sowie Riskmanagement und Reporting. DLC berät Finanzmarktanbietern rund um Distributed Ledger Technologien (DLT) wie beispielsweise Blockchains. | © DLC Distributed Ledger Consulting GmbH

Borris Orlikowski: Der langjährige Bankenexperte verantwortet bei Distributed Ledger Consulting (DLC) insbesondere das Thema Corporate Governance sowie Riskmanagement und Reporting. DLC berät Finanzmarktanbietern rund um Distributed Ledger Technologien (DLT) wie beispielsweise Blockchains. Foto: DLC Distributed Ledger Consulting GmbH

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In einem am 6. März veröffentlichten Papier des Bankenverbandes (BdB) diskutiert dieser mögliche Auswirkungen der Distributed Ledger Technologie (Blockchain) auf Wertpapieremission und -handel. Im Folgenden werden die Kernaspekte der Verlautbarung vorgestellt und die diesbezüglichen Implikationen für unterschiedliche Finanzmarktteilnehmer beleuchtet.

Bereits der erste Satz des Papiers überrascht durch seine offensive Formulierung. So konstatiert der BdB ohne Hinzufügung abschwächender Formulierungen, dass „die Weiterentwicklung neuer Technologien künftig auch andere Formen der Wertpapieremission ermöglicht als mittels Urkunde“. Darauffolgend wird ausgeführt, dass dieser Fakt Änderungen in den Prozessen hinsichtlich Wertpapierverwahrung und -abwicklung sowie hinsichtlich Kapitalmaßnahmen und ggf. Handel nach sich ziehen „könnte“.

Umwälzung in der Finanzindustrie

Beschäftigt man sich ein wenig intensiver mit diesen Fragestellungen wird schnell klar, dass der Bankenverband die größte Umwälzung in der Finanzindustrie seit mehreren Dekaden richtig erkannt hat und nun in der herausfordernden Position ist, einerseits die Interessen der ihm angehörenden Unternehmen zu vertreten und gleichzeitig eine so progressive Rolle einzunehmen, dass Deutschland im internationalen Wettbewerb nicht den Anschluss verliert.

Diesen Spagat vollzieht derzeit im Übrigen auch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin), welche vor kurzem den ersten sogenannten „Security Token“ (STO) mit Wertpapierprospekt billigte (also ein Wertpapier ohne „papier“) und somit europaweit eine begrüßenswerte Führungsposition einnahm.

Rechtsmeinungen harmonisieren

Der BdB vertritt in seiner Veröffentlichung die richtige Auffassung, dass Aufsichts- und Zivilrecht technikneutral ausgestaltet werden sollten und Emissionen von urkundenlosen und urkundenbasierten Emissionen grundsätzlich gleichzustellen sind. Zudem wird ausgeführt, dass unterschiedliche Gesetze im Wettbewerb zueinander stehen und es insbesondere im Kontext europäischer oder globaler Phänomene von Bedeutung sei, unterschiedliche Rechtsmeinungen zu harmonisieren.

Trotz des ansonsten erstaunlich progressiven Ansatzes ist die Beschränkung des Beitrags auf „permissioned“ Ledger (also Netzwerke mit einer beschränkten Anzahl an Akteuren) nicht überraschend. Denn die im Bankenverband vertretenen Unternehmen wären bei der Durchsetzung öffentlicher Ledger für Transaktionen von Wert“papieren“ (sogenannte „permissionless“ Ledger) in der Tat mit noch größeren Herausforderungen konfrontiert, als dies ohnehin schon der Fall ist.