ZEW zur Verlängerung der Brexit-Frist Ökonomen halten zweites Brexit-Referendum für denkbar
Brexit und kein Ende – oder steht nun doch endgültig fest, dass Großbritannien am 31. Oktober 2019 die EU verlässt? Zumindest haben sich die verbleibenden Mitgliedsstaaten mit dem Vereinigten Königreich auf einem Sondergipfel in Brüssel auf diesen Termin geeinigt. Dabei steht es Großbritannien frei, die EU auch eher zu verlassen – oder aber den Austritt komplett zu revidieren.
Die Ökonomen des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) werten die deutliche Verlängerung der Frist positiv: „Die halbjährliche Fristverlängerung bis zu einem Brexit bietet Briten und EU die Chance, nachzudenken, ob ihre Ehe wirklich zerrüttet ist oder nicht doch noch eine Versöhnung möglich ist“, kommentieren Achim Wambach, Präsident des ZEW-Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung und Friedrich Heinemann, Leiter des ZEW-Forschungsbereichs Unternehmensbesteuerung und Öffentliche Finanzwirtschaft, den Beschluss. Ein halbes Jahr reiche für Neuwahlen, die den Brexit-Gegnern eine neue Legitimation für ein zweites Referendum bringen könnten, so die Ökonomen.
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Zweites Referendum wird wahrscheinlicher
Dass es zu einem zweiten Referendum mit gegenteiligen Ergebnis kommen könnte, halten sie nicht für ausgeschlossen: Die Wählerinnen und Wähler hätten inzwischen eine viel bessere Vorstellung davon, was der Brexit wirklich bedeute und dass viele Versprechen der Brexiteers niemals erfüllbar sein werden- Das Szenario, dass das Vereinigte Königreich letztlich die EU nicht verlasse, sei aufgrund der deutlich verlängerten Reflexionszeit somit wieder etwas wahrscheinlicher geworden.
Diese Entwicklung habe allerdings auch einen hohen Preis, warnen die Ökonomen. Solange die Hängepartie anhalte, sei Großbritannien aus Sicht der meisten Unternehmen tabu für neue Investitionen. „Ob der Brexit kommt oder nicht – das Land zahlt wirtschaftlich einen hohen Preis aufgrund fehlender Investitionen und eines fallenden Produktpotenzials“, urteilen Wambach und Heinemann.
