Lehre aus Wirecard-Debakel Bafin erläutert Arbeit ihrer neuen Fokus-Aufsicht
Die Finanzaufsicht habe ihre Pflichten vernachlässigt, lautete ein oft gehörter Vorwurf in den Nachwehen des Bilanzskandals bei dem Ex-Dax-Konzern Wirecard. In der Tat hatten sich die Finanzaufseher vor allem einen bestimmten Teil des Unternehmens angesehen: die Wirecard-Bank und damit nur einen der vielen Zweigen des unübersichtlichen Technologie- und Finanzkonzerns.
Mittlerweile hat man bei der Bafin auf die Vorwürfe reagiert. Mit dem ehemaligen Finma-Chef Mark Branson steht ein frisches Gesicht an der Spitze der Behörde. Außerdem haben erst das Bundesfinanzministerium (BMF), in dessen Zuständigkeit die Bafin fällt, und später die Behörde selbst Pläne vorgelegt, was sich im Aufsichtsprozess alles ändern soll.
Ermitteln, woher Erträge stammen
Ein Punkt lautete: Es soll von nun an eine sogenannte Fokus-Aufsicht geben. Wie die genau aussehen soll, hat die Bafin in der jüngsten Ausgabe ihres Bafin-Journals erläutert.
Die Bafin-Fokusaufsicht solle das Innenleben von Banken und anderen Unternehmen erforschen, „deren Geschäftsmodell sehr komplex ist oder sehr innovativ erscheint“, heißt es dort – Wirecard lässt grüßen. Auch Unternehmen, die „international außergewöhnlich stark vernetzt sind“ oder solche mit einem besonderen Risikoprofil fielen darunter.
Man wolle bei solchen Unternehmen noch schneller und genauer in Erfahrung bringen, woher die Erträge stammten, zitiert das Journal Exekutivdirektor Raimund Röseler. „Wenn wir auf intransparente Verhältnisse stoßen und uns keine Klarheit verschaffen können, handeln wir – und schränken die Geschäfte notfalls ein.“
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Seit August sei die Fokus-Aufsicht nun aktiv. Regelmäßig werte man alle beaufsichtigten Unternehmen aus und entscheide, wer alles einen – wie die Bafin es nennt - „erhöhten Aufsichtsbedarf“ mitbringt. „Wir wollen ein vertieftes Verständnis von Produkten und Risiken entwickeln und Geschäftsmodelle und Gruppenstrukturen stärker durchdringen“, fasst es Bafin-Chef Branson zusammen. Aktuell fielen 21 Banken, Versicherer, Wertpapierhäuser und Zahlungsdienstleister in das Raster. Sie stehen auf der verschärften Beobachtungsliste der Bafin.
Fokus-Aufsicht als Chefsache
Die Fokus-Aufsicht fällt direkt in die Zuständigkeit des Bafin-Präsidenten. Eine „schnelle Eingreiftruppe“, koordiniert von einer behördeneigenen Stabsstelle namens KFT, soll bei Bedarf umgehend ausrücken können, um Unternehmen vor Ort umfassend und mit forensischen Methoden zu durchleuchten. Die Stabsstelle wähle auch überhaupt die Unternehmen aus, die man unter verschärfte Beobachtung stellen wolle. Dafür soll die KFT alle Informationen, die an unterschiedlichen Stellen der Behörde über ein Unternehmen kursierten, bei sich bündeln und analysieren.
Denn auch diese ehemalige Schwachstelle will die Bafin ausbessern: „Wir haben sehr viel Wissen und sehr viele Informationen im Haus, wir müssen das alles besser miteinander verknüpfen und für unsere Aufsicht nutzbar machen“, sagt Branson. Damit reagiert man bei der Behörde auch auf einen Missstand, der im Zuge der Wirecard-Affäre deutlich zutage getreten war: Warnungen von Whistleblowern, die sich mit vertraulichen Insider-informationen an die Behörde gewendet hatten, versickerten in der Folge einfach. Die Behörde war solchen Hinweisen offenbar unzureichend nachgegangen.
Die neu eingerichtete Fokus-Aufsicht sei übrigens nicht mit der sogenannten „Intensiv-Aufsicht“ der Bafin zu verwechseln, will die Behörde unterschieden wissen. Denn wer dort lande, befinde sich bereits in einer akuten Krisensituation. Unternehmen unter Fokus-Aufsicht dagegen würden zunächst nur verschärft beobachtet.
Wer einmal in den behördlichen Fokus gerate, müsse dort allerdings nicht für immer bleiben, heißt es von der Bafin weiter. Unternehmen könnten nach einiger Zeit auch wieder von dieser Liste gestrichen werden.
