Finanztransaktionssteuer Olaf Scholz fordert Börsensteuer für Euro-Länder

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters zuversichtlich gezeigt, dass in mehreren EU-Staaten bald eine Abgabe auf Börsengeschäfte einführt werden könnte. Ein entsprechender Vorstoß auf internationaler Ebene war bereits im vorigen Koalitionsvertrag zwischen den Unionsparteien und der SPD vereinbart worden und steht auch im aktuellen Maßnahmenkatalog der Großen Koalition.

Widerstand aus Großbritannien

Scholz‘ Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) hatte zwar mit mehreren EU-Staaten über die Details der Finanztransaktionssteuer verhandelt. Doch ein Kompromiss war unter anderem am Widerstand der britischen Regierung gescheitert. Daraufhin hatten sich Deutschland, Frankreich und weitere Länder um eine zwischenstaatliche Lösung bemüht, berichtet Reuters.

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„Jetzt bin ich der zuständige Minister, und jetzt wird es auch was werden”, zitiert Reuters den SPD-Politiker. Details nannte Scholz demnach bei einer Veranstaltung des WDR in Berlin am Donnerstag allerdings nicht. Für ein grenzüberschreitendes Steuerabkommen sind laut Reuters mindestens neun EU-Staaten nötig. Die auf die Ökonomen John Maynard Keynes und James Tobin zurückgehende Idee einer Steuer auf Geschäfte mit Aktien, Anleihen und Derivaten wurde vom US-Finanzministerium bislang abgelehnt.